Essen - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) droht den Krankenkassen Geldstrafen an, falls sie nicht schnell die elektronische Gesundheitskarte einführen.
Die Kassen an Rhein und Ruhr halten das für unverschämt. "Die Einführung der
Gesundheitskarte ist inzwischen eine unendliche Geschichte. Das liegt
an allen Beteiligten. Wenn nun Herr Rösler den Kassen mit Strafen
droht, falls sie nicht bis Ende 2011 zehn Prozent ihrer Versicherten
mit der neuen Gesundheitskarte ausstatten, dann muss ich mich
wundern. Denn es war die FDP, die in den Koalitionsvertrag 2009 die
Forderung nach einer Überprüfung der Gesundheitskarte geschrieben
hatte", sagte Wilfried Jacobs, Vorstandsvorsitzender der AOK
Rheinland/Hamburg, den Zeitungen WAZ-Gruppe (Donnerstagausgabe).
Die Gesundheitskarte würde sich Jacobs zufolge zunächst nur
unwesentlich von der heutigen Versichertenkarte unterscheiden. "Es
wäre ein Foto dort zu sehen, und ein Arzt könnte online überprüfen,
ob ein Patient tatsächlich versichert ist. Mehr Vorteile gibt es aber
nicht. Ich halte es für abenteuerlich, Druck auf die Kassen
auszuüben, wenn noch nicht einmal feststeht, was diese Karten leisten
sollen." Strafandrohungen seien ein schlechtes Mittel. Die Einführung
stelle fast alle Kassen in Deutschland vor erhebliche Probleme, und
in den wenigsten Praxen und Apotheken stünden Lesegeräte für diese
neue Karte. Auch die AOK Nord/West und die DAK in NRW wehren sich
gegen die Drohgebärden aus Berlin.
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