Freitag, 26. November 2010

Haupt- und Finanzausschuss gibt grünes Licht für öffentliche Toilettenanlage im Volkspark

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am Donnerstag (25. November) grünes Licht für die Errichtung einer öffentlichen Toiletten­anlage im Bereich des Volksparks durch die DSM Deutsche Städte Medien GmbH gegeben. Diese wird bis zu einer Höhe von maximal 120.000,- € aus Mitteln des Konjunktur­paketes II finanziert.

Auf der Grundlage eines entsprechenden Vertrages wird die DSM besagte Anlage für einen Zeitraum von mindes­tens 10 Jahren betreiben und unterhalten. Zur Refinan­zie­rung der hierdurch entstehenden Kosten ist die DSM berechtigt, sieben weitere Werbeanlagen pachtab­gabe­frei zu errichten und zu betreiben.

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