Kinder können ihre Rechte nicht durchsetzen

„Kinder haben Rechte, können sie aber bei der schwarz-gelben Bundesregierung nicht durchsetzen“, meint der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel mit Blick auf den „Internationalen Tag der Kinderrechte“ am 20. November.

Denn wenn die CDU-FDP-Mehrheit im Bundestag in der kommenden Woche den Bundeshaushalt 2011 verabschiedet, bekämen auch die Kinder und Jugendlichen in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis die Kürzungen zu spüren.

Die Bundesregierung wolle beispielsweise bei der Jugendpolitik, der Arbeitsmarktförderung, dem Programm Soziale Stadt, dem Wohngeld, dem Elterngeld sowie den Jugendfreiwilligendiensten kürzen. Andere wichtige Projekte wie der Ausbau der frühkindlichen Bildung würden vernachlässigt, sagt Röspel. Das treffe vor allem benachteiligte Kinder

und Jugendliche. „Die SPD hatte im Bundestag Alternativvorschläge vorgelegt, um die Chancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern statt sie zu beschneiden“, erinnert der Abgeordnete, „die sind aber alle von Schwarz-Gelb nieder gestimmt worden.“